Keine Vertrauensfrage

ÖVP-Krisensitzung

Keine Vertrauensfrage

Die Krisensitzung der ÖVP, bei der sich Obmann Spindelegger mit Landes- und Bündeobleute der ÖVP in der ÖVP-Parteiakademie gestern um 22:00 Uhr in Wien zum Gespräch traf, ging nach knapp drei Stunden zu Ende. Spindelegger betont in der anschließenden Pressekonferenz, dass er das Vertrauen in ihn als Parteiobmann nicht in Frage gestellt habe.

Weiters hebt Spindelegger hervor, dass das Streitthema der letzten Tage, die Bildungspolitik, nur Punkt drei der Sitzungstagesordnung gewesen sei. Einigung in dieser Frage konnte dennoch nicht geschlossen werden.  Jedoch waren alle Sitzungsteilnehmer der Auffassung, dass das Gymnasium unverzichtbar sei.

Bezüglich der Vermögenssteuer, die Salzburg-Landeshauptmann Willfried Haslauer im Vorfeld ins Spiel gebracht hatte, reagiert Spindelegger nach wie vor ablehnend: „Vermögenssteuern sind für uns kein Thema, aber klar ist auch, dass es für uns keine Denkverbote gibt.“

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