Neue Koalition in Österreich

Politik

Neue Koalition in Österreich

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat Donnerstagnachmittag die Einigung auf eine Neuauflage der Großen Koalition präsentiert. 74 Tage nach der Wahl steht somit die Regierung Faymann II. Bei einem Pressestatement an der Seite von Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) zeigte sich der SPÖ-Chef zuversichtlich, dass Österreich mit dem Koalitionspakt Vorbild in Europa für wirtschaftliche Kraft und soziale Sicherheit bleiben werde.

Details zum Regierungsprogramm wurden vorerst nicht genannt. Konkret angesprochen wurde von Faymann bloß das Ziel das faktische Pensionsalter in den kommenden fünf Jahren um 1,6 Jahre zu erhöhen. Das wäre eine Steigerung, wie es sie noch nie gegeben habe, so der Kanzler. Faymann und Spindelegger werden nun in die jeweiligen Parteigremien gehen, um dort Zustimmung zum Koalitionspakt zu erhalten. Am Freitag wird dann Bundespräsident Heinz Fischer offiziell informiert. Erst Freitagnachmittag soll der Koalitionspakt der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Zwei Staatsekretäre weniger

Die neue Regierung wird laut Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zwei Staatssekretäre einsparen. Offiziell haben beide nichts zu den einzelnen Ressorts gesagt. Spindelegger möchte seine Entscheidung, welches Ministeramt er übernimmt, erst mit der Partei besprechen. Doch Insidern zufolge ist fix, dass er Fekter als Finanzministerin ablösen wird und dass Sebastian Kurz Außenminister wird.

Wir haben die Ministerliste für Sie zusammengestellt. Fekter geht, Spindelegger wird Finanzminister und Sebastian Kurz Außenminister. Stöger bleibt nun doch Gesundheitsminister.

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